Die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (Unctad) hat vor kurzem einen besorgniserregenden Bericht über die weltweite Staatsverschuldung veröffentlicht, aus dem hervorgeht, dass diese im Jahr 2023 ein Rekordhoch von 97 Billionen Dollar erreichen wird.
Dies veranlasste die Unctad, die UN zu „dringenden Maßnahmen“ aufzufordern, um eine Finanzkrise abzuwenden. Obwohl die Philippinen nicht zu den am stärksten gefährdeten Ländern gehören, erfordert ihre eigene Schuldensituation dringende Aufmerksamkeit.
Um die Zahl von 97 Billionen Dollar in den richtigen Kontext zu setzen, prognostiziert der Internationale Währungsfonds (IWF) für das Jahr 2024 ein globales BIP von knapp über 109 Billionen Dollar, was einer Schuldenquote von 89 Prozent entspricht. Zum Vergleich: Pakistan und Sri Lanka haben eine Schuldenquote von 71,1 Prozent bzw. 104,4 Prozent des BIP.
Der Bericht hebt hervor, dass die Schuldenlast und die Zinssätze in fast allen Entwicklungsländern gestiegen sind. Im Jahr 2023 zahlten die Entwicklungsländer 847 Milliarden Dollar an Nettozinsen, was einem Anstieg von 21 Prozent gegenüber 2021 entspricht.
Eine neue unerbittliche Bedrohung
Die Zinssätze für diese Länder sind deutlich höher als die der Industrieländer, manchmal um das 2- bis 12-fache.
Darüber hinaus wendet die Hälfte aller Industrieländer mindestens 8 Prozent ihrer Einnahmen für den Schuldendienst auf, eine Zahl, die sich im letzten Jahrzehnt verdoppelt hat. Die Entwicklungsländer geben 2,4 Prozent ihres Budgets für Zinszahlungen aus, verglichen mit 2,1 Prozent für Klimainvestitionen.
Außerdem leben 3,3 Milliarden Menschen, hauptsächlich in Asien, in Ländern, in denen mehr für Zinszahlungen als für Gesundheit und Bildung ausgegeben wird.
Die Verschuldungssituation der Philippinen ist überschaubar, aber alles andere als ideal. Im ersten Quartal dieses Jahres betrug das nationale Haushaltsdefizit 4,46 Prozent des BIP, was zu einer Schuldenquote von 60,15 Prozent des BIP beitrug. Obwohl die Philippinen ein stabiles Kreditrating haben, ist der Spielraum für eine Erhöhung der Schulden geringer geworden.
Trotz der „überschaubaren Schuldenlast“ und des „Investment-Grade-Ratings“, die von Wirtschaftsmanagern oft angeführt werden, ziehen erhebliche Schulden und Zinsausgaben Mittel von wichtigen Investitionen ab.
So sind im Staatshaushalt für 2024 12,1 Prozent (699,2 Milliarden Pesos) für die Schuldenlast vorgesehen, mehr als die Budgets für Gesundheit, Soziales und Landwirtschaft zusammen.
Die Unctad empfiehlt mehrere globale Maßnahmen, um die Staatsverschuldung nachhaltiger zu gestalten: eine stärkere Einbindung der Entwicklungsländer in die globale Finanzpolitik, die Entwicklung eines wirksamen „Schuldentilgungsmechanismus“, die Aufstockung der Notfallfinanzierung für mehr Liquidität in Krisenzeiten und die Ausweitung erschwinglicher langfristiger Finanzierungen sowohl durch private Ressourcen als auch durch multilaterale Entwicklungsbanken.
Innenpolitisch sollten sich die Philippinen auf die Verbesserung der Steuererhebung und die kritische Prüfung entgangener Einnahmen oder unnötiger Ausgaben konzentrieren. So sollten beispielsweise die jüngste Entscheidung, die Zölle auf Reis zu senken, und die umfangreichen Haushaltsmittel für „vertrauliche und nachrichtendienstliche Fonds“ überdacht werden.
Diese Maßnahmen würden das Haushaltsdefizit und den Bedarf an staatlicher Kreditaufnahme verringern und gleichzeitig ein sorgfältiges Management demonstrieren, das es der Regierung möglicherweise ermöglicht, bessere Kreditkonditionen zu erhalten.
